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Was war los in Potsdam
- Potsdam in der Krise.
- Die Abberufung des Oberbürgermeister Schubert wurde durch die Stadtverordnetenversammlung am 5.04.2025 beschlossen. Da dieser um sein Amt kämpfen wollte, kam zu einem teuren Bürgerentscheid am heutigen Tag (25.05.2025).
Das Ergebnis steht noch nicht amtlich fest, aber ist mit 68,3 % sehr eindeutig (Wahlbeteiligung 37,2 %) – wie auch immer, das Amt ist schwer beschädigt. - Am 9.05.2025 fand das alljährliche Europafest statt und am 17.-18.05.2025 gab es wieder ein Queensday in Potsdam (im Rahmen des CSD Potsdam).
- Dass die Wasserpreise in Potsdam gefühlter Wucher sind, ist eine Binse. Nun hat das Oberverwaltungsgericht das auch so gesehen und zumindest für 2010 bis 2012 als für unrechtmäßig beschieden.
Für diejenigen, die geklagt haben, gibt es viel Geld zurück. Es ist nicht zu erwarten, dass die Stadt schon aus Fairness-Gründen alle Nutzer entschädigt. Dafür wurde viel zu viel in die Quersubventionen verpulvert. Unseriös ist noch der netteste Begriff, der einem dazu einfällt. - Aber auch hier: Ein neues Beispiel für die Dystopie in der Stadt.
Ein weiteres Beispiel ist die „Wärmewende“, die auf der Kippe steht: Entweder die Akteure kommen aus dem Knick oder es wird hier sehr teuer für die Kundschaft, weil Fördergelder nicht mehr fristgerecht beantragt werden können.
Als wäre nicht seit vielen Jahren bekannt, dass das Heizwerk in Potsdam völlig marode ist und ersetzt werden muss. Zudem die Geothermie hier erfolgreich entdeckt worden, was eine Win-win-Situation darstellen könnte. Aber fossil geht es ja auch bei Neubau – ganz schlaue Idee. - Dass die Umsetzung der „Smart-City“ eher nur im Kopf des Oberbürgermeisters stattfand und eher eine Digitalwüste darstellt, entwickelt sich zur Binse.
- Im Bildungssektor ist es nicht besser: Allein 100 Plätze an weiterführende Schulen fehlen, obwohl das sündhaft teure Gymnasium im Brunnenviertel auf Zeit angemietet worden ist.
Was machen diese Führungskräfte eigentlich beruflich?
Was macht der LV Brandenburg?
- Der Landesvorstand erledigt seine Aufgaben und räumt weiterhin die ganzen Baustellen auf.
Allerdings sind nunmehr zwei Vorstandsmitglieder schwer erkrankt und kämpfen sich ins Leben zurück.
Es gab sogar eine Äußerung aus der Mitgliedschaft, dass man auf „eine biologische Lösung“. Derzeitiger Stand ist, dass dieser Wunsch wohl enttäuscht wird (das zum Arbeitsklima im Landesverband). - Es gibt eine Vielzahl von Anträgen und Anfragen vorwiegend von einem Mitglied, deren Bearbeitung sehr arbeitsintensiv ist, aber mittlerweile alle abgeräumt sind.
- Von über 1.300 „geerbten“ Tickets im Ticketsystem OTRS sind aktuell noch durchschnittlich 20 übrig und man kann das System jetzt als wirksames Werkzeug nutzen.
- Der neue Lamdeskalender ist im Web zu finden: https://www.piratenbrandenburg.de/lvbb_kalender/
Landesvorsitzender Piratenpartei Brandenburg
- Neuer Block, neues Glück?
Hier nimmt sich der neue 1V etwas Zeit, um über seinen Alltag als 1V und dessen Kollegen zu sprechen.
Piratenpartei Deutschland
- Zurzeit gibt es wenig zu berichten, da der Bundesvorstand nur noch eine öffentliche, zwanzigminütige Sitzung im Monat hat (reines Berichtswesen).
- Die sogenannte Basis-WKO, eine Art virtuelle Kampa, ist weiter im Aufbau.
Erste administrative Hindernisse wurden überwunden und umfangreiche Technik wurde eingerichtet und funktioniert einwandfrei.
Internationales I – Piraten in Europa (PPEU)
- Hier gibt es nur einen kleinen Fortschritt – es wurde die Position eines „Generalsekretärs“ ausgeschrieben, weil wohl 9(!) Vorstandsmitglieder nicht ausreichen.
- Neues gab es beim heutigen PPEU-Board-Meeting wenig:
Man ist auch beim IGF in Oslo dabei und wir haben einen Vortrag zum Projekt (NGO) „Guardian of the Internet“ gehört. Initiator ist Patrick Breyer.
Internationales II – Piraten in der Welt (PPI)
- Das PPI-Board ist weiterhin sehr aktiv und nimmt auch zu tagesaktuellen Ereignissen Stellung.
- Nächstes Großereignis ist die Teilnahme am „Internet Government Forum“ (IGF) in Oslo mit einem eigenen Stand, der zwischenzeitlich bestätigt worden ist.
- Das Headquarter (PPI e.V.) hat einen Antrag auf Anerkennung als gemeinnütziger Verein gestellt und ist dabei, ein Warenlager für den Shop einzurichten.
Internationale Koordination
- Die IK widmet sich zurzeit nur der allgemeinen politische Lage und versucht, insbesondere die Lage in den USA mit den dortigen Piratenparteien aufzuklären.
AOB
- Nächste Sendung (#94) 29.06.2025 – 20.00h MESZ.
Titel
Dead Poet Society (ft. The Warning) – Hurt
Joe Bonamassa – Shake This Ground
Electric Light Orchestra – Don’t Bring Me Down
Volbeat – By A Monster’s Hand
Cory Marks – Make My Country Rock (Harder)
Bruce Springsteen – Rain In The River
The Stranglers – All Day And All Of The Night
Pretty Maids – Future World
Daft Punk – Epilogue
Sendung:
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