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@BastianBB

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Was war los in Potsdam

• Potsdam in der Krise
  Himmelfahrtskommando neuer Oberbürgermeister bzw. Oberbürgermeisterin – im September ist Neuwahl. 7 Kandidaten nehmen sich (vermutlich gegenseitig) die Stimmen weg. Die „Zählgemeinschaft zur Abwahl“ hat sich aufgelöst.
  Daher wird es wahrscheinlich, dass die Dauerregierung der SPD ein Ende hat. Die Liste der Baustellen ist nicht nur bei den Straßen unangenehm lang.Beim Bürgerservice gibt es zwar etwas Licht am Ende des Tunnels: Wohnsitzmeldungen können Dank des Landesportals online erfolgen, sofern man einen ePA mit PIN hat (nur, wer hat den schon). Die sogenannte „Fast Lane“ ist alles andere als „Fast“ – vor allem aber „Lane“. Alle anderen Termine sonst bitte frühestens in 2 Monaten und die (Praxistest vom 26.07.2025).Das Oberverwaltungsgericht hat mit akribischer Genauigkeit die Wasserpreise des Stadtwerks zerpflückt. Viele Rechnungsposten sind wesensfremd und dienen durch Verschleierung der Quersubvention und Luxusprojekten der Stadtverwaltung. Der Bürger hat die Nase voll, dafür zur Kasse gebeten zu werden. Leider sind nur 8000 Kunden gegen diese Quasi-Veruntreuung rechtlich vorgegangen. Es ist nicht zu erwarten, dass alle Kunden fair entschädigt werden.

  Den PNN kann man folgende Meldungen entnehmen:

  Nach zähem Ringen hat sich der Sozialausschuss der Stadtverordnetenversammlung am Dienstagabend auf einen Kompromiss zur weiteren Finanzierung von Gesundheits- und Sozialprojekten geeinigt. Vorausgegangen war dem eine ernüchternde Bilanz des laufenden Antragsverfahrens: Wie Potsdams Sozialbeigeordnete Brigitte Meier erläuterte, haben von 25 Projekten, die gefördert werden sollten, nur drei ihre Anträge fristgerecht und vollständig eingereicht und die erforderliche Punktzahl erreicht. Fünf der Projekte wären nach den geltenden Kriterien förderfähig.

  Trotz steigender Kosten hat sich der Bildungsausschuss der Potsdamer Stadtverordneten am Dienstagabend deutlich für eine Erweiterung der Kinderbibliothek und der Volkshochschule (VHS) am Platz der Einheit ausgesprochen.

  Viele Potsdamer Schulen müssen zur Unterrichtsabsicherung auf Fachkräfte ohne Lehramtsstudium setzen. In einigen Fächern ist die Zahl der Quereinsteiger besonders hoch.

  Am häufigsten von Seiteneinsteigenden unterrichtet wird im aktuellen Schuljahr an allen Potsdamer Schulen im berufsbezogenen Bereich (14,8 Prozent der Lehrerwochenstunden) sowie die Fächer Sport (16,4 Prozent), Kunst (11,9 Prozent) und sonstige Fächer (12,8 Prozent).

  Nach monatelangen Querelen ist der Weg frei, dass die Stadtwerke-Tochter Energie und Wasser Potsdam (EWP) für den Ersatz des altersschwachen Heizkraftwerks Süd durch Geothermie-Anlagen ein Kreditpaket von 375 Millionen Euro aufnehmen darf.

  Im Sommer 2023 hatte die Stadt Potsdam das Projekt „Zapfhahn“ angekündigt: Bürgerinnen und Bürger sollten in öffentlichen Gebäuden kostenlos Trinkwasser erhalten können – eine einfache Maßnahme zum Schutz während Hitzewellen, besonders für ältere Menschen. Doch zwei Jahre später ist davon wenig geblieben. Nun liegt das Projekt auf Eis

Es bleiben die Feststellungen aus der „Dystopie-Analyse“

• Barrierefreiheit (ein Witz, nicht einmal das Bürgeramt ist ebenerdig erreichbar, der Stadthauscampus ist mit Hürden gespickt, die Stadt hat Schwellen und Pflasterung, die teilweise unüberwindbar sind)
• Baustellen (Arbeiten im Schneckentempo)
• Erneuerbare Energien 1 (Geothermie, aber bitte nicht so schnell, fossil geht auch)
• Erneuerbare Energien 2 (Photovoltaik, bloß kein Tempo machen, sonst können die Stadtwerke die unverschämt hohen Einnahmen nicht mehr so beliebig artfremd verteilen.
• Garnisonkirche & Rechenzentrum (Irrenhaus gepaart mit dramatischer Geldverschwendung).
• Gewerbeamt (unzumutbare Wartezeiten)
• Heizwerk (marode)
• Kampf gegen Rechts (bröckelt auf der ganzen Linie)
• Kultur und Soziales (kaputtgespart)
• Neues Stadtquartier Krampnitz: Nach bald 30 Jahren immer noch keine Planfeststellung für die Tram.
• Radwege und Fahrspuren (bitte nur mit spezieller Polsterung befahrbar, teilweise chaotische Wegführung)
• Rechtschaos (wie viele Prozesse hat die Stadtverwaltung eigentlich in den Sand gesetzt – gibt es da eine transparente Kostenzusammenstellung).
• Stadthauscampus (Neuordnung zurückgestellt)
• Verkehrsfluss (Rote Welle pur, lange Wartezeiten bei den Pförtnerampeln)
• Verkehrswege (Lange Brücke vor dem Zusammenbruch)
• Wohnraum (Nur noch was für Reiche, Sozialbindung weg gespart)
• Wärmewende (ein Witz)
• Wasserpreise (einsame Spitze, Wasserrechnung der Stadt wird nicht bezahlt)

Die Piraten Potsdam

• Die Piraten Potsdam produziert seit 7 ½ diese Brandung-Live und unterstützt den LV Brandenburg mit Technik.
  Der Post auf der Website des SV Potsdam zum Himmelfahrtskommando OB und eine kleine Aufzählung der Probleme in der Stadt und der Stadtverwaltung fand eine überraschend hohe Nachfrage.

Was macht der LV Brandenburg?

• Der Landesvorstand bereitet sich auf den am 2. August stattfindenden Onlineparteitag vor. Bis heute liegen 16 Anträge vor.
  Ansonsten erledigt er seine Aufgaben und räumt weiterhin die ganzen Baustellen auf.
  Das „Gläserne Mobil“ wurde endlich zurückgegeben repariert und vom TÜV abgenommen.Der neue Kalender des LV Brandenburg ist im Web zu finden: https://www.piratenbrandenburg.de/lvbb_kalender/Die Piraten Potsdam produziert seit 7 ½ diese Brandung-Live und unterstützt den LV Brandenburg mit Technik.

Landesvorsitzender Piratenpartei Brandenburg

• Neuer Block, neues Glück?
  Hier nimmt sich der neue 1V etwas Zeit, um über seinen Alltag als 1V und dessen Kollegen zu sprechen.

Piratenpartei Deutschland

• Am 07.2025 fand der 2. Online-Parteitag der Bundespartei statt. Die Veranstaltung begann mit Rede des stellvertretenden Schatzmeisters, die einen dringenden Aufruf zur Unterstützung der Piratenpartei und der Stärkung der finanziellen Lage enthielt. Der Partei ginge es nicht gut und alle sind aufgefordert, an der Verbesserung der Situation mitzuhelfen.
• Durch ein umständliches Setting der Technik, kam es zu langen Wartezeiten und zahlreichen technischen Störungen, die den Parteitag in die Länge zogen. Daher wurde nur ein Teil der eingereichten Anträge bearbeitet.
• Der Bundesvorstand wertet die Veranstaltung derzeit aus.

Internationales I – Piraten in Europa (PPEU)

• Der Vorstand hat mit (Mattias ” Mab” Bjärnemalm) einen „Generalsekretär“ bestellt, der um die Unterstützung durch Freiwillige wirbt, damit die Vorstandsarbeit fortgesetzt werden kann. Der Vorstand selbst sieht sich nur noch als Entscheidungsgremium.
• Beim Internet Governance Forum in Oslo war die PPEU (mit der PPI) dabei.
• Heute hatte das PPEU-Board eine Sitzung, die im Wesentlichen eine Satzungsänderung vorbereitet und sich um die satzungsgemäße Verkehrssprache gestritten hat. Außerdem wurde der Termin für das nächste Council-Meeting (31.08. oder 7.9., online) beschlossen.

Internationales II – Piraten in der Welt (PPI)

• Das PPI-Board ist weiterhin sehr aktiv aber auf Reisen, was durch die „14 Zeitzonen der PPI“ etwas Probleme bereitet, wenn man sich zu Sitzungen treffen will.
• Nach der Auswertung des Internet Governance Forums wird die Neuauflage der ThinkTwice-Konferenz (voraussichtlich in Wien) in Jahn 2026
• Das Headquarter (PPI e.V. Foundation) hat einen Antrag auf Anerkennung als gemeinnütziger Verein gestellt und dafür die Satzung an Auflagen des Finanzamtes angepasst und ins Register eintragen lassen.

Internationale Koordination

• Die IK widmet sich zurzeit nur der allgemeinen politische Lage, wertet weiterhin die Ergebnisse des Internet Governance Form aus, dem Agenda Setting und dem Paradigmenwechsel beim PPEU-Board (Aufgaben-Outsourcing).

AOB

• Nächste Sendung (#96) 31.08.2025 – 20.00h MESZ

Titel

Suzanne Vega – Witch
The Avener – Fade Out Lines
Say She She – Cut & Rewind
Lord Huron – Bag Of Bones
Uche Yara – Yesterday
Lola Young – Flicker Of Light
Ray LaMontagne – Step Into Your Power
King Princess – RIP KP
Sophia Kennedy – Imaginary Friend
Daft Punk – Epilogue

Sendung:

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