Moderation:

@BastianBB

Themen:

Was ist los in Potsdam?

• Die Bundesnotbremse trat mal bei einer Inzidenz von 100 in Kraft. Jetzt haben wir eine Inzidenz von über 1.800 bei den 5-14-jährigen, bei 5.200 und es ist eine Ausgangssperre von 22 bis 6 Uhr für Ungeimpfte in Kraft. Die gilt auch für Geimpfte mit „Booster“, wenn sie mit Johnson & Johnson geimpft wurden. Alles ohne Ankündigung – quasi über Nacht in Kraft gesetzt. Ansonsten gilt die 2G-Regel.
• Die StVV Potsdam brachte etwas ausgedünnt diverse städtebauliche Projekte voran:
  Forum an der Plantage, kein Kirchenschiff für die Garnisonkirche und Erhalt des Rechenzentrums, Digitalzentrum auf dem alten RAW-Gelände, Babelsberger Hochhäuser von Libeskind.
  Potsdam will der Allianz für Cybersicherheit beitreten. Ein richtiger Schritt, wenn man an das IT-Desaster in der Stadtverwaltung denkt.
  Außerdem plant die Stadt ein festes kommunales Impf- und Testzentrum, ferner plant man ein Konzept für hybride Stadtverordnetenversammlungen.
• Der SV Potsdam macht zumindest online Dienst nach Vorschrift bzw. etwas mehr, wenn sich die Gelegenheit dazu ergibt.

Was macht Brandenburg?

• Auch in Brandenburg geht es relativ konzeptlos mit der Corona-Pandemie weiter, die Durchseuchungsstrategie läuft in vollen Zügen. Die Inzidenz liegt laut RKI landesweit leicht erhöht auf 1.300, Bei der rund der Hälfte der Schüler wurde die Präsenzpflicht wieder aufgehoben.
• Der Landesvorstand der Piraten hat wieder mit Sitzungen begonnen.
  Die Pläne des Bundesvorstandes, 61.000,00 EUR für eine neue Mitgliederverwaltung ausgeben zu wollen, werden voll und ganz unterstützt.
  Die „funktionierenden“ Gliederungen im LV bekommen nach wie vor keinen Cent aus der staatlichen Teilfinanzierung, obwohl sie zu 88,3 % zu den Einnahmen beitragen, die die Grundlage für die Berechnung der Ausschüttung an den Landesverband bilden.
  Die Landesgeschäftsstelle ist auf Kündigungskurs.
  Einen satzungsgemäßen Haushalt gibt es bisher nicht.
  Das Abholen von Post und das Ablesen von Zählerständen ist ein wichtiges Thema.

Piratenpartei Deutschland

• Der BuVo stellt spannende Fragen zur Verteilung von Geld und Ressourcen und die Aufgabenverteilung zwischen Bundespartei und den Landesverbänden.
  Ein Antrag zur Stärkung der Mitarbeit der Themenbeauftragten wurde abgelehnt.
  Eine Umfrage zur Impfpflicht musste vorzeitig beendet werden, weil man beliebig oft an der Umfrage teilnehmen konnte.
  Die Bundes-IT hat alle 14 Tage eine öffentliche Sprechstunde.
  Mehrere Beauftragte haben ihre Beauftragungen niedergelegt.

Internationales I – Piraten in Europa (PPEU)

• Das 9. Council-Meeting wählte einen neuen Vorstand und nahm die griechische MKKP und die Piratenpartei Serbien auf.
  Chairperson: Mikuláš Peksa (PP-CZ, PP-DE)
  Vice-Chairpersons:  Florie Marie (PP-FR), Alessandro Ciofini (PP-SE)
  Treasurer: Sebastian Krone (PP-DE, PP-AT, PP-CH)
  Board Members: Jasmin Feratović (PP-SL), Jan Mareš (PP-CZ),Cedric Levieux (PP-FR),Etienne Evelin (PP-FR), Petr Kocourek ( PP-CZ)
  Das Code of Conduct Council konnte mangels Kandidaten nicht gewählt werden.

Internationales II – Piraten in der Welt (PPI)

• Die PPI hat seine Generalversammlung, wählte einen Teil des Vorstandes neu (Rotation) und nahm die Piratenpartei Serbien auf.
  Vice-Chair: Gregory Engels (PP-DE)
  Board Members: Keith Goldstein (PP-IL), Alexander Isavnin (PP-RU), Mauricio Vargas (PP-CL)
  Alternate Board: Adam Wolf (PP-DE), Veronika Murzynová (PP-CZ), Sebastian Krone (PP-DE)
  Bei der konstituierenden Vorstandssitzung wurden Mike Gill und Sebastian Krone erneut zum Generalsekretär bzw. Schatzmeister gewählt.
  Einige Mitglieder wurden nach einer Entscheidung des Court of Arbitration auf Bobachter zurückgestuft bzw. mangels Tätigkeit ausgeschlossen.

Internationale Koordination

• Zentrales Thema waren die beiden Hauptversammlungen von PPI und PPEU, die Benennung der Delegierten bzw. Council-Mitglieder und die Nominierung der Kandidaten für die Wahlen.
  Es gab auch wieder umfangreiche Berichte aus den Ländern der Welt.

AOB

• Nächste Sendung (#54) 27.02.2022

Musiktitel:

Intro Brandung-Live
Tocotronic – Hi Freaks
Die Ärzte – Friedenspanzer
Henry Mancini – Baby Elephant Walk
R.E.M. – It’s The End Of The World As We Know It
North Mississippi Allstars (ft. William Bell) – Never Want To Be Kissed
School Of Zuversicht – Hinter dem Hügel
The Duke & The King – Hudson River
Daft Punk – Epilogue

Sendung:

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