Moderation:
Themen:
Was ist los in Potsdam?
- Die Probleme der Stadt weiten sich aus. Offensichtlich kommen weitere hohe Finanzausgaben auf die Verwaltung, bei gleichzeitigem Rückgang der Steuereinnahmen.
- Im Schulstreit bahnt sich eine Lösung für zwei Gymnasien an, eines davon soll im Brunnenviertel in ein derzeit im Bau befindliches Verwaltungsgebäude einziehen. Hier gibt es wegen der beengten Lage bereits Proteste von den Einwohnern.
- Alles, was in der Stadt nicht zu den Pflichtaufgaben der Stadt gehört, steht auf dem Prüfstand, da man meint, sich viele Ausgaben nicht mehr leisten zu können.
Durch überflüssige Großprojekte wie z.B. weit über 24 Mio. Euro teuren Umbau des „Leipziger Dreiecks“ haben sich die Kassen geleert.
An der Gebührenschraube kann kaum noch gedreht werden, da schon viele Tarife zu den teuersten in Deutschland gehören. - Der Alte Markt bleibt hach wie eine Steinplattenwüste, da sogar einige wenige Pflanzkübel abgelehnt wurden.
- Bei den freien Trägern im Bereich Soziales, Jugend und Kultur gibt es wegen des Wegfalls von Fördermitteln nahezu unisono einen Aufschrei.
- Ob die Brache im Stadtteil Kirchsteigfeld durch den Bau 1000 neuer Wohnungen für rund 1900 Einwohner umgesetzt werden, ist nach wie vor unklar, da die Verwaltung unterschiedliche Vorstellungen von der Entwicklung des Gebietes hat. So jedenfalls das Ergebnis des Stadtforums am 14. September).
- Jetzt beginnt die Umsetzung des Konzeptes für eine autoarme Innenstadt, das in der StVV vor vier Monaten beschlossen hat. Mit dem Modellversuch „Dortustraße“ soll demnächst begonnen werden – nicht alle Potsdamer sind davon begeistert.
- Das Angebot des SV-Potsdam, die Trümmer des ehemaligen P-Shops der Piratenpartei aufzuräumen, wurde weiterhin ignoriert.
- Ansonsten plant der SVP die Teilnahme an den Kommunalwahlen und der Europawahl, sowie den Umzug der Stadtgeschäftsstelle im Oktober.
Was macht der LV Brandenburg?
- Nach der Sommerpause gab es wieder Sitzungen des Landesvorstandes
- Auf dem Onlineparteitag 2023.2 wurden die Weichen für die Landtagswahl 2024 gestellt und ein Verhaltenskodex (Code of Conduct) beschlossen, der einen angemessenen Umgang miteinander regeln soll.
Piratenpartei Deutschland
- Es passiert wenig: Aber zumindest wurde Ort und Zeitpunkt des kommenden Bundesparteitages mit Vorstandswahlen entschieden: Hamburg am 2.-3.12.2023 – Viel später geht es auch nicht.
- Die Finanzlage entwickelt sich wenig erfreulich, denn die frei verfügbaren Mittel der Bundespartei nähern sich bedrohlich der 200.000 Euro Grenze, und es stehen weiter hohe Ausgaben ins Haus.
Internationales I – Piraten in Europa (PPEU)
- Nach einer ungewöhnlich langen Sommerpause traf sich der PPEU-Vorstand zu einer Sitzung, die nicht beschlussfähig war und hat daher nur organisatorische Fragen geklärt.
Internationales II – Piraten in der Welt (PPI)
- Auf seiner letzten Vorstandssitzung hat der Vorstand seine Geschäftsordnung so geändert, dass die Mitarbeit der „Alternate Board Members“ wieder gewährleistet. Hier gab seit der letzten Teilwahl des Vorstandes starke Differenzen.
- Die nächste General Assembly wird am 9.-10.12.2023 stattfinden.
- Die Internationale Koordination befindet sich nach wie vor im „Aufmerksamkeitsmodus“ und plant eine Online-Klausurtagung am 10.12.2023 (sofern die PPI-GA nur am 9.12.2023 stattfindet.
AOB
- Nächste Sendung (#74) 29.10.2023
Titel
Deathsport – Me Person
Animal Collective – My Girls
Finding Harbours – End Of The Year
Kings Of Convenience – Misread
The Sleeping Souls – Rivals
Strongboi – Fool Around
Freur – Doot Doot
Daft Punk – Epilogue
Sendung:
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