Moderation:
Themen:
Was ist los in Potsdam?
- Untätigkeitsklage gegen die Stadtverwaltung hier die Potsdamer Wohlgeldstelle
- Stadtverordnetenversammlung hat wieder viel beschlossen:
Die Stadtverwaltung soll nachhaltig mit Geräten und Möbeln umgehen und diese entweder versteigen lassen oder gemeinnützigen Organisationen spenden (da durch den Umzug der Verwaltung richtig anfällt, ein sehr guter Beschluss).
Es soll im Rahmen der Städtepartnerschaft eine Unterstützung der LQBTQ-Initiativen im Ausland geben.
Die Rettung sozialer Angebote und Projekte findet statt, der angekündigte Kahlschlag fällt aus.
Die Stadt soll Flächen für Teenager dauerhaft sichern und erhalten.
Die Millionen für kostenlosen Eintritt in den Park von Sanssouci werden weiterhin gezahlt.
Die „Smart City Strategie“ (Digitalisierung) und ein „Beteiligungsportal“ werden umgesetzt.
Der umstrittene Rahmenplan Golm 2040 mit ca. 4.500 neuen Arbeitsplätzen und Wohnungen für 3.500 Menschen fand eine Mehrheit. - Dem OB Mike Schubert wird Aktionismus vorgeworfen mit seiner neuen Bürgersprechstunde vorgeworfen. Die PNN dazu: „Bürgernähe lebe „von und mit Nachhaltigkeit“, sagt Dier Linke. Eine „wichtige Voraussetzung“ dafür sei eine „kontinuierliche Arbeitsweise“. Die aber habe Schubert bereits bei anderen Formaten vermissen lassen: „Diese Kontinuität ist zum Beispiel bei der schon länger bekannten Form der Stadtteilrundgänge und der Stadtteildialoge des Oberbürgermeisters nicht erkennbar.“
- Treffen des Bündnisses „Potsdam! bekennt Farbe“
Der Denk Selbst e.V. wurde aufgenommen.
Die Tagesordnung musste geändert werden, da ein aktueller Entwurf für eine Erklärung zum Israel-Krieg vorlag. Dieser war aufgrund seiner Einseitigkeit umstritten und wurde nicht verabschiedet. damit beschäftigt sich jetzt eine Arbeitsgruppe des Bündnisses.
Interessanter Vortrag von einem Referenten des Moses-Mendelssohn-Zentrums über die Machenschaften und Milieus der braun-blauen Nazipartei. - Die Stadtgeschäftsstelle des SV Potsdam ist umgezogen (an die alte Adresse „Am Bürohochhaus“ bis 2015).
Endlich kann ein Stadtparteitag noch für dieses Jahr einberufen werden.
Was macht der LV Brandenburg?
- Im Fokus steht die Vorbereitung auf die Landtagswahl 2024 – bei der eine Listenverbindung mit anderen Parteien und Gruppen eingegangen werden soll, um eine Aussicht auf ein Landtagsmandat zu haben.
- Die IT bekommt eine Runderneuerung, die mehr als überfällig ist.
Piratenpartei Deutschland
- Der Bundesvorstand befindet sich quasi in Auflösung, ein ordentliches Arbeiten ist kaum noch erkennbar, dafür eine echte „Götterdämmerung“.
Internationales I – Piraten in Europa (PPEU)
- Die PPEU ordnet ihre Social-Media-Arbeit neu und bereitet das Council-Meeting im Dezember vor.
- Das „Gemeinsame europäische Wahlprogramm (CEEP)“ ist in den europäischen Piratenparteien im Ratifizierungsprozess.
- Gute Ergebnisse für die Piraten in Luxemburg, sie haben bei der Parlamentswahl einen weiteren Sitz dazu gewonnen.
Internationales II – Piraten in der Welt (PPI)
- Die PPI hat die Befugnisse der „Alternate Board Members“ jetzt klar geregelt. So wurde der Zustand wiederhergestellt, den amtierende die PPI-Vorsitzende ausgesetzt hat.
- Die nächste General Assembly wird am 9.-10.12.2023 stattfinden.
Internationale Koordination
- Das Attaché-System wurde ausgesetzt, bis sich die Zusammenarbeit mit dem BuVo entscheidend verbessert hat.
AOB
- Nächste Sendung (#75) 26.11.2023
Titel
Héroes del Silencio – Entre dos tierras
Nightwish – Élan
Blue Oyster Cult – The Reaper
Bon Jovi – You Give Love A Bad Name
Dropkick Murphys – I’m Shipping Up To Boston
Evanescence – My Immortal
Green Day – When I Come Around
Daft Punk – Epilogue
Linkin Park- Burn It Down
Sendung:
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