Moderation:
Themen:
Was war los in Potsdam?
- Die Führerscheinstelle hat einen Antrag auf Ausstellung einer Parkkarte für Menschen mit Beeinträchtigung zum Anlass genommen, die Fahrtauglichkeit anzuzweifeln und angedroht, den Führerschein zu entziehen.
- Die Einrichtung eines Gymnasiums in dem neuen Bürogebäude im Brunnenviertel führt zu Anwohnerprotesten wegen der Verkehrslage (einspurige Straße mit Gegenverkehr) und zu einem Anwohner-Infoveranstaltung (keine Bürgerbeteiligung).
- Harsche Diskussionen, warum es nur eine einzige Abschiebung ausreisepflichtiger Mensch seit Anfang 2023 gegeben hat.
- Die Schulqualität in Potsdam wir seit Jahren nicht überprüft.
- Der Kämmerer hat rund 127 Million EUR irgendwo auf dem Dachboden gefunden.
- Bürgerdialog „Am Stern“ führt zur Überarbeitung der Planung
- Treffen des Bündnisses „Potsdam! bekennt Farbe“
Das Bündnis ringt um eine Erklärung zu Geflüchteten und der Einführung von „Bezahlkarten“ - Der Stadtverband der Piraten Potsdam konnte endlich seinen überfälligen Parteitag in der neuen Stadtgeschäftsstelle durchführen und einen neuen Vorstand wählen. Darüber hinaus haben wir die Grundlage für die Kandidaturen im Superwahljahr 2024 gelegt
Was macht der LV Brandenburg?
- Für die Landtagswahl 2024 wurde das Wahlbündnis „PLUS – für Brandenburg“ mit Piraten, ÖDP und VOLT gegründet und auf der Aufstellungsversammlung am 19. November eine gemeinsame Landesliste gewählt. Außerdem konnten bisher 14 Direktwahlkreise mit Kandidaten besetzt werden.
Piratenpartei Deutschland
- Der Bundesvorstand hatte seine letzte, 40. Vorstandssitzung am 23. November mit „Tätigkeitsberichten“. Es besteht die begründete Hoffnung, dass 2. Dezember in Hamburg ein neuer BuVo gewählt wird, der die Probleme der Piratenpartei besser lösen kann.
Internationales I – Piraten in Europa (PPEU)
- Der Vorstand bereitet das Online-Council-Meeting am 16. Dezember vor. Ferner geht es um den Stand der Ratifizierung des gemeinsamen europäischen Wahlprogramms (CEEP) durch die Mitgliedparteien der PPEU.
Internationales II – Piraten in der Welt (PPI)
- Der Vorstand bereitet die Online-General-Assembly am 9. Dezember vor. Hier wird ein Teil des Vorstandes neu gewählt und andere Funktionen.
Internationale Koordination
- Die IK befindet sich nach wie vor im „Aufmerksamkeitsmodus“ und wird erst nach der BuVo-Wahl der Piratenpartei Deutschland entscheiden können, wie es weitergeht.
Es wurden die Delegierten für die kommende PPI-GA nominiert. Ob der BuVo diese Nominierung beschließt, ist noch nicht geklärt.
AOB
- Nächste Sendung (#76) 31.12.2023
Titel
Mr. Big – To Be With You
Sum 41 – Landmines
Ayron Jones – Blood In The Water
Kenny Loggins – Heartlight
Scorpions – No One Like You
Steel Panther – 1987
Dire Straits – Sultans Of Swing
Daft Punk – Epilogue
Sendung:
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