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@BastianBB

Themen:

Was ist los in Potsdam?

• Potsdams Rathaus startet Transparenzoffensive für den Haushalt
  Eine begrüßenswerte Aktion der Stadtregierung – auch um der Legendenbildung um die sagenhaften Rückstellungen des Kämmerers entgegenzuwirken.
  Die Website ist online und offensichtlich hat die Stadtverwaltung nach Jahrzehnten der Digital-Diaspora eine Firma gefunden, die mit den Begriffen „Protokolle und Schnittstellen“ etwas anfangen kann. Warten wir ab, wie es läuft. Auch wenn es noch 1-3 Monate mit kleineren Bugs läuft – bei einem solchen Projekt (in Potsdam!) muss man Geduld haben
• 90 Millionen Euro für Schulen, Sport und Kitas: Potsdam investiert – doch die Umsetzung dauert teilweise länger.
  So soll es im kommenden Jahr weitergehen: 2024 soll der KIS laut seinem aktuellen Wirtschaftsplan insgesamt 88 Millionen Euro für Bau- und Investitionsprojekte ausgeben. Für die Schul- und Sportinfrastruktur sind dann 63,7 Millionen Euro vorgesehen. In Kitaprojekte gehen 7,85 Millionen Euro und 8,8 Millionen Euro werden in die Verwaltungsinfrastruktur investiert
• Rathaussanierung erst ab Juni 2024
  Die Sanierung des Rathauses verzögert sich allerdings um ein halbes Jahr. Eigentlich sollte das Gebäude schon zum Jahresende leergezogen sein, doch noch immer arbeiten der Bürgerservice, das Standesamt, die Personalverwaltung der Stadt sowie der KIS selbst vor Ort.
  Die Herrichtung der Ausweichquartiere dauere an verschiedenen Stellen länger als erwartet.
• Die letzte Meldung des mittlerweile etwas in das Reich der Träume abgedrifteten Oberbürgermeistes war, dass er jetzt 1.000 neue Wohnungen pro Jahr verspricht…
  Frage wäre dabei für wen? Denn 1.000 der in Potsdam Studierenden suchen nach einem Schlafplatz. Diese können sich wohl kaum die Mond-Mietpreise in Potsdam leisten.
• Der Stadtverband der Piraten Potsdam freut sich über seine neue Stadtgeschäftstelle und Vollausstattung, die jetzt abgeschlossen werden konnte. Es geht immer noch mehr, aber zunächst einmal ist alles gut.

Was macht der LV Brandenburg?

• Das Wahlbündnis „PLUS – für Brandenburg“ mit Piraten, ÖDP und VOLT arbeitet sich ein, alles recht zäh, aber der gute Wille ist da. Endlich ist auch die Website online und es gab eine gelungen Sticker-Werbung auf Instagram.
• Wichtige Teile des Wikis der Piratenpartei Brandenburg wurden aufgeräumt, aber leider ist durch jahrlange Vernachlässigung noch viel Arbeit zu investieren.

Piratenpartei Deutschland

• Die Götterdämmerung hat ein Ende und auf dem BPT in Hamburg wurde ein komplett neuer Vorstand gewählt, wenn auch ein paar alte Gesichter darunter sind.
  Die Hoffnung der Community ist groß, dass wir zur Europa-Wahl durchstarten können, die für die PP-DE eine große wirtschaftliche Bedeutung hat.
  Zumindest lassen die ersten Ergebnisse und Entscheidungen hoffen und wir staunen, dass ein22-jähriger Student als Bundesvorsitzender das „Haifischbecken BuVo“ ganz gut im Griff zu haben scheint.
• Der jährliche „BER“, der Rechenschaftsbericht an den Bundestag, wurde auch fristgerecht abgegeben; weniger Stress wäre allerdings sehr wünschenswert.

Internationales I – Piraten in Europa (PPEU)

• Das Online-Council-Meeting am 16. Dezember hat mit dem Common Pirate Strategy (CPS) Planungssicherheit und eine Art Codex für die zukünftigen Abgeordneten Piraten im Europaparlament erbracht.
• Noch haben nicht alle Mitglieder der PPEU haben des Common European Election Programme (CCEP) ratifiziert, aber die PPEU scheint auf einem guten Weg zu sein.

Internationales II – Piraten in der Welt (PPI)

• Am 9. Dezember fand die Online-General-Assembly der PPI statt, auf der für die ablaufenden Amtszeiten und Rücktritte neu- bzw. nachgewählt worden ist. Neuer Vorsitzender der PPI ist das bekannte Gesicht Gregory Engels von der PP-DE.
• Insgesamt besteht der Vorstand aus 9 Personen zzgl. der 4 Alternate Board Members:
  Keith L. Goldstein / PP-IL
  Board Member – Bailey Lamon / PP-CA
  Board Member – Alexander Isavnin / PP-RU
  Board Member – Sebastian Krone / PP-DE
  Board Member – Owen Connor Richardson /PP-AU
  Board Member – Maycow Toledo/ PP-BR
  Board Member – Julian Häffner / PP-DE
  Board Member – Sarai Oviedo “V”/ PP-US
• Alternate Board Member Mia Utz / PP-DE
  Alternate Board Member – Raman Ojha / PP-CZ
  Alternate Board Member – Carlos Polo / PP-CH
  Alternate Board Member – Thomas Gaul / PP-DE

Internationale Koordination

• Die IK befindet sich nach wie vor im „Aufmerksamkeitsmodus“ und kann nun nach der BuVo-Wahl der Piratenpartei Deutschland entscheiden, wie es weitergeht.
• Zumindest scheint es so, dass sich die Dinge zum Positiven wenden.

AOB

• Nächste Sendung (#77) 28.01.2024

Worte zu 2023

• Was für ein (weiteres) Krisenjahr. Allerdings beruht hier sehr viel auf Befindlichkeiten, wenn man von den Kriegsgebieten absieht (aber Krieg ist leider der weltweite Normalzustand, der interessengesteuert ist und weniger mit dem Bürgerwillen zu tun hat).
  Schauen wir in das Land, ist feststellbar, dass recht viel ganz gut gelaufen ist. Unterirdisch ist allein die Kommunikation über Erfolge in der Regierung, die meistens teuer vom schlechtesten Finanzminister aller Zeiten erkauft werden mussten. Nun, die Fachleute habe vor diesem Ego-Shooter gewarnt und die Blutpresse haut gerne drauf.
  Gefühlt hat diese „Ampelkoalition“ gegen Megakrisen erfolgreich angekämpft. Kaum eine Vorgängerregierung seit Gründung der Bundesregierung musste eine solche Last schultern. Da wäre mal etwas Fairness angesagt. Aber den Plutokraten schwimmen die Felle davon und die explodierenden Umsätze der Rüstungsindustrie fangen das nicht auf.

Titel

Peter Schilling – Major Tom
Peter Licht – Lied vom Ende des Kapitalismus
Jan Böhmermann & der Chor der Scheinselbstständigen – Wir sind Versandsoldaten
K.I.Z – Kannibalenlied
Niedeckens BAP – Ruhe vorm Sturm
Inti-Illimani – El pueblo unido jamás será vencido
Joan Baez – Here’s to you, Nicola and Bart
Udo Lindenberg (ft. Kids on Stage) – Wir ziehen in den Frieden
Daft Punk – Epilogue

Sendung:

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