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@BastianBB

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Was war los in Potsdam

• Potsdam hat sich wirksam in die Krise gemanagt.
  Der wichtige Beigeordnete für Soziales, Jugend und Kultur fehlt immer noch, so richtig bewerben scheint sich auch niemand – kein Wunder bei dem schlechten Arbeitsklima mit dem OB Schubert.
  https://www.maz-online.de/lokales/potsdam/rathaus-potsdam-beigeordneter-walid-hafezi-geht-im-september-2024-Z7KLIHGFAJEA7CVJH6QVC6V32Y.html
• Schubert selbst scheint auch ein Auslaufmodell zu sein, da bereits das Abberufungsverfahren durch die Stadtverordneten eingeleitet worden ist.
  Seine selbstherrliche, teamunfähige Art geht dem Personal in Stadt auf den Geist, dazu gesellt sich Ahnungslosigkeit bei IT und Finanzen. Der Totalausfall der IT ist maßgeblich für das dysfunktionale Bürgeramt, seit bald vier Jahren können kaum noch Termine für Einwohnerbelange erkämpft werden. Bis Ende März ist derzeit nichts zu machen.
  Dazu hat nicht nur die Korruptionsaffäre beigetragen, die er jetzt mit 34.000 EUR Spende zudeckt, um der Strafgerichtsbarkeit zu „entkommen“. Das ist ein hübsches Sümmchen, allerdings auch legal.
  Dass das Leipziger Dreiecke für 24 Millionen umgebaut wird, damit eine Straßenbahn einfacher kehren kann, ist umso unverständlicher, da davor liegende Brücke seit einiger Zeit so marode ist, dass sie alsbald neu gebaut werden muss, wofür nun kein Geld mehr da ist.
  Von der fehlenden Umsetzung der Wärme- und Energiewende mal ganz abgesehen. Da sollten die Bürger einfach mal eine Preiserhöhung von 30 % für das Wasser bezahlen – warum führt man da nicht einfach eine „Lebenssteuer“ ein. Das wäre vermutlich effizienter, weil dann nicht so viel bei den undurchsichtigen Stadtwerken versickert.
• Missmanagement an allen Stellen und das Jugendamt auf Platz 1.

• Neben den unverschämt hohen Wasserpreisen sollen jetzt auch die Müllentsorgung (Grundgebühr +25,4 %), die Ticketpreise für den ÖPNV (+7,5 %) und die Gewerbesteuer (1,5 Mio. EUR) steigen.

 

• Die Piraten Potsdam haben wieder gerne die Aufstellungsversammlung des LV Brandenburg unterstützt.

Was macht der LV Brandenburg?

• Die eilig einberufene Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl musste mangels geeigneter Kandidaten zweimal vertagt werden und erübrigt sich jetzt durch Fristen, die nicht eingehalten werden können (die Wahllisten mussten bis zum 16.12.2024, 18.00 Uhr eingereicht werden – die formale Ankündigung des Wahltermins war aber erst am 27.12.2024).
• Die Technik des LV Brandenburg wurde neu installiert (es sind noch ein paar Sachen übrig, die alsbald erledigt werden). Das war ein ziemlicher Kraftakt.
• Der neue Kalender ist im Web zu finden: https://www.piratenbrandenburg.de/lvbb_kalender/

Landesvorsitzender Piratenpartei Brandenburg

• Neuer Block, neues Glück?
  Hier nimmt sich der neue 1V etwas Zeit, um über seinen Alltag als 1V und dessen Kollegen zu sprechen.

Piratenpartei Deutschland

• Die drohenden Neuwahlen stellt die Piratenpartei nach wie vor große organisatorische Probleme.
  Es dürfte sehr schwerfallen, innerhalb weniger Wochen rd. 23.000 Unterstützerunterschriften zu sammeln. Trotzdem wird niemand aufgeben.
• Die Piratenpartei hat zu ihrem (ersten) Onlineparteitag am 18. Januar eingeladen.

Internationales I – Piraten in Europa (PPEU)

• Nach dem Council-Meeting am 24.11.2024 in Prag (hybrid) hat sich wenig getan. Zurzeit läuft die europäische Bürgerinitiative (EBI) „Stop Destroying Videogames“.
  https://european-pirateparty.eu/european-pirates-endorse-citizens-initiative/

Internationales II – Piraten in der Welt (PPI)

• Die letzte Sitzung des PPI-Vorstandes war recht ergiebig.
  Die UN-Arbeitsgruppe hat am IGF 2024 in Riad (Saudi Arabien) teilgenommen.
• Der PPI-Verein Deutschland ist das neue „Headquarter“ und hat sein Büro in Potsdam eröffnet (https://ppi.works/).
  Derzeit wird der Webshop eingerichtet.

Internationale Koordination

• Die IK hat in Ihrer letzten Sitzung über die Entwicklung in 2025 debattiert.

AOB

• Nächste Sendung (#90) 26.01.2025 – 20.00h MEZ

Titel

Volbeat – Wait A Minute My Girl
Linkin Park – Cut The Bridge
Bryan Adams – Straight From The Heart
Creepshow – Avantasia
Canned Heat – Let’s Work Together
Creed – My Sacrifice
Rick Springfield – Love Somebody
Green Day – Holiday
Daft Punk – Epilogue

 

Sendung:

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